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Schlagwort: BGH

Reputationsrecht – Im Dunkeln munkeln – Klarnamenspflicht im Internet angezeigt?

Reputationsrecht – Im Dunkeln munkeln – Klarnamenspflicht im Internet angezeigt?

Ohne Namen und Adresse leider keine Klage möglich. Jemand wird im Internet beleidigt, seine Bilder unberechtigt genutzt oder erlangt andere Ansprüche gegen einen Unbekannten.

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Reputationsrecht – Unternehmenspersönlichkeitsrecht – Unternehmen nicht schutzlos

Reputationsrecht – Unternehmenspersönlichkeitsrecht – Unternehmen nicht schutzlos

Der Gesetzgeber hatte den besonderen Schutz von Unternehmen nicht gesehen, sodass das Unternehmenspersönlichkeitsrecht von der Rechtsprechung aus den §§ 823 Absatz 1, 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz (GG) entwickelt wurde.

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Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold?

Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold?

Verbraucher genießen besonderen Schutz, Verbraucherschutz. Beim Erwerb einer Immobilie können Verbraucher in Fallen geraten. Verkäufer werden zur Rechenschaft gezogen, aber wann kann die Bank in Haftung genommen werden, wenn beispielsweise dem Verbraucher eine sogenannte Schrottimmobilie verkauft wurde?

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AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt erneut separate Vergütungsvereinbarung

Wie zuvor in den wegweisenden Entscheidungen vom November und Dezember 2013 zur Rechtmäßigkeit separater Vergütungsvereinbarungen, hat der BGH mit seiner…

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AFA AG: BGH-Urteil zur Kostenausgleichsvereinbarung – Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH urteile dabei über…

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AFA AG: Bundesgerichtshof stärkt Verbraucherrechte und bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt und stärkt damit die Verbraucherrechte. Die Richter…

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AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH hat dabei in…

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